Allgemeine Geschäfts Bedingungen

Allgemeines
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firma Tobias Engert, (fortan: "Anbieter"), Zu den Steinbrüchen 12b, 64853 Otzberg, vertreten durch Tobias Engert, und seinen Kunden in Deutschland begründeten Rechtsverhältnisse. Ein Abschluss unter abweichenden Bedingungen ist nicht möglich, etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden abgelehnt.
(2) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.engert.digital jederzeit abrufbar.

Vertragsschluss
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb von Dienstleistungen gegenüber dem Anbieter ab. Die rechtsverbindliche Annahme der Bestellung erfolgt anschließend in einer Auftragsbestätigung an den Kunden, mit der der Anbieter die Bestellung der Dienstleistungen und den Abschluss des Vertrages ausdrücklich bestätigt.


Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise, die bei der vereinbarten Dienstleistung bzw. im Angebot angezeigt werden. Alle Preisangaben sind Nettopreise. Als Kleinunternehmer ist der Rechnungsbetrag gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 nicht Umsatzsteuerpflichtig. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Dienstleistung zur Zahlung fällig. Zusätzlich anfallende Kosten werden separat aufgeführt. Der Leistungspreis ist bei Leistungserbringung zur Zahlung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.

Eigenwerbung
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die für den Kunden erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL, der durch den Anbieter bearbeiteten Webseite nebst E-Mail Adresse des Kunden, wird gestattet. Der Kunde gestattet dem Anbieter an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.

Abnahme
Nach Fertigstellung der Internetpräsenz und Entgegennahme der Dateien ist der Kunde innerhalb von 2 Wochen zur Abnahme der Internetpräsenz verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht.
Der Entgegennahme der Dateien steht die Aufforderung gleich, die Internetpräsenz online zu publizieren. Entspricht die fertiggestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Kunde dem Anbieter die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem Anbieter eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind.

Erfüllungstermin
Der vereinbarte Termin ist für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden gemäß dieses Vertrages.

Haftung – Allgemeine Haftungsbegrenzung
Die Haftung vom Anbieter richtet sich ausschließlich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
Der Anbieter übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte.

Gewährleistung, Mängel
Der Anbieter verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Der Anbieter verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigenem Ermessen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises. Der Anbieter weist darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme (CMS, Shopsysteme, Plugins etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Anbieter haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.

Eigentumsvorbehalt
Die Dienstleistung bleibt Eigentum vom Anbieter.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden oder bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt.
Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Anbieter berechtigt die Internet-Seiten des Kunden bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit findet nicht statt.

Mitwirkungspflichten
Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungen des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für den Anbieter unentgeltlich erbracht werden. Die Mitwirkungspflichten des Kunden sind wesentliche Pflichten des Kunden. Der Kunde gewährt dem Anbieter jede erforderliche Unterstützung. Zu dieser Unterstützung zählt u. a., dass der Kunde dem Anbieter jederzeit Zugang zu den für seine Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und ihn rechtzeitig mit allen Informationen versorgt. Datenträger, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde dem Anbieter alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstehenden Schäden und stellt dem Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei. Nach Erbringung der Leistungen ist der Anbieter berechtigt, die vom Kunden erhaltenen Unterlagen zu vernichten. Auf Wunsch des Kunden sendet der Anbieter die Unterlagen zurück. Weitergehende Pflichten und Obliegenheiten des Kunden ergeben sich aus dem Vertrag. Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in vereinbarter Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z.B. Verzögerungen, Mehraufwand) vom Kunden zu tragen.

=================== Widerrufsbelehrung ===================

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss, und in allen Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tobias Engert
widerruf@engert.digital

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung nicht ganz oder nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann bei Dienstleistungen dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf des Kunden ausdrücklichen Wunsches vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt oder die Daten kopiert worden sind.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen möchte, dann muss der Kunde dieses Formular ausfüllen und an den Anbieter senden.)

– An Tobias Engert, Zu den Steinbrüchen 12b, 64853 Otzberg:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________
(*) Unzutreffendes streichen.

========================== Ende der Widerrufsbelehrung ==========================

Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

v. 1.0 – Stand: 01.07.2021

© Tobias Engert